Update: Eigentlich wollten wir ja ein bisschen von vor Ort berichten, sollte der Artikel hier im laufe der Aktion aktualisiert werden. Das war wohl etwas überambitioniert. Wir haben uns dann doch lieber in die Aktion gestürzt – es gab ja unglaublich viel Coverage durch andere Medienschaffende. Hier nun ein Überblick, was so los war im Rheinischen Braunkohlerevier:
Bewegung / Hintergrund / Menschenrechte
von Redaktion · Published 26. Juni 2019 · Last modified 3. August 2019
Seit dem Sommer 2015 ist Flüchtlingspolitik ein ständig präsentes Thema. In Erinnerung geblieben sind Bilder vieler Städte, bei denen Bürger*innen ankommende Geflüchtete willkommen hießen und versorgten. Überall – auch hier in Aschaffenburg – bildeten sich zahlreiche ehrenamtliche Netzwerke und Initiativen.
Aber diese Akte der Solidarität mit Geflüchteten sind längst einer beispiellos ausgrenzenden Politik gewichen; eine Politik, bei der PolitikerInnen aller herrschenden Parteien darum wetteifern, wer am effektivsten die Grundrechte von Geflüchteten einschränkt , bzw. dafür sorgt, dass möglichst viele abgeschoben werden.
Nach dem Mord an Walter Lübcke hat sich nun bestätigt, was schon längst vermutet wurde: Es war ein Nazi. Und es war auch nicht irgendein Nazi, sondern der altbekannte und vorbestrafte Stephan Ernst, der 1993 bereits einen Bombenanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Hohenstein-Steckenroth verübte. Ein Jahr zuvor fügte er einem Mann mit einem Messer lebensgefährliche Verletzungen zu und wurde dafür später wegen versuchten Totschlags verurteilt. Zahlreiche weitere Verurteilungen folgten.
Bewegung / Menschenrechte / Transformation & Utopie
von Redaktion · Published 12. Juni 2019 · Last modified 26. Juni 2019
Das Netzwerk Solidarity City Aschaffenburg hat sich vor einigen Monaten in Aschaffenburg aus dem seit 2015 bestehenden offenen Treff Welcome To Stay Café entwickelt. Der Zusammenschluss an Einzelpersonen und Organisationen arbeitet seit 4 Jahren auf politischer Ebene für die Rechte von Geflüchteten. Aktuell beschäftigt sich das Netzwerk mit den neusten Asylrechtsverschärfungen wie dem sogenanneten Geordnete-Rückkehr-Gesetz und den geplanten Ausweitungen der Abschiebungen, vor allem nach Afghanistan und versucht in Form von Protesten Aufmerksamkeit für das Thema zu schaffen.
Es gibt derzeit keine bevorstehenden Veranstaltungen.
#Bundesnotbremse ist keine "Notbremse", sondern die Verschärfung sinnloser autoritärer Maßnahmen von zweifelhaften bis offenkundig nichtigem Wert. Man soll arbeiten und isoliert vor sich hin siechen. Steckt euch die sonstwo hin, korrupte Regierungsclique.
Heute vor genau 100 Jahren gründeten sich die ersten Gruppen unter dem Namen #RoteHilfe. Die Rote Hilfe-Komitees organisierten Solidarität für verfolgte Aktivist:innen aus der Arbeiter:innenbewegung und leisteten materielle Unterstützung. Wir erinnern: https://rote-hilfe.de/77-news/1132-100-jahre-rote-hilfe-komitees-broschuere-erschienen
